Coronavirus & Förderungen

Schutzschirm für die Wirtschaft
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat sich mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) auf ein weitreichendes Bündel von Maßnahmen verständigt, um Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen aller Größen und Branchen zu schützen.

Förderungen

• In der Förderdatenbank des BMWi erhalten Sie eine Übersicht über alle "Corona-Hilfen". Das  BMWi hat  für  wirtschaftsbezogene  Fragen  zum  Coronavirus  eine Hotline für Unternehmen unter 030/ 18 615 1515 eingerichtet.
• Die Internetseite "Für-Gründer.de" hat über Bundeshilfen hinausgehende Hilfsmaßnahmen der Bundesländer zusammengestellt.
• Die Aktion Mensch hat ein Förderprogramm für Organisationen und Vereine gestartet, die sich um die akuten Problemfelder „Assistenz und Begleitung“ sowie „Lebensmittelversorgung” kümmern.
• ACHTUNG: Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA-BW) warnt in seiner Pressemitteilung vom 27.03.2020 vor "Betrügerische Datenerlangung im Zusammenhang mit COVID-19 Soforthilfeanträgen".
• Profisportler unterstützen karitative Vereine und deren soziale Einrichtungen mit der Initiative "#WeKickCorona".
• Das Landgericht Köln (LG) hat mit Beschluss vom 23.04.2020 [Aktenzeichen 39 T 57/20) entschieden, dass Ansprüche eines Schuldners auf Corona-Soforthilfe unpfändbar sind.

Soforthilfe für Solo-Selbständige und Kleinstbetriebe

• Bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB-SH) können Zuschüsse (Bundesprogramm) online beantragt werden.
• Bei der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg) können Anträge ab 30.03.2020 gestellt werden.
• Die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) können ebenfalls Landes- und Bundesmittel beantragt werden.
• Das Bayerische Landesamt für Steuern (BayLfSt) erklärt, dass es sich bei den Corona-Soforthilfe-Programm um nicht umsatzsteuerbare Zuschüsse handelt.

Einsatz und Absicherung sozialer Dienstleister

• Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informiert über den Regelungsinhalt das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG): Den Einsatz sozialer Dienstleister zur Krisenbewältigung und einen Sicherstellungsauftrag (Zuschüsse) der Leistungsträger für soziale Dienstleister.
• Der PARITÄTISCHE Gesamtverband (DPWV) hat eine Fachinformation zu Arbeits- und steuerrechtliche Aspekten des trägerübergreifenden Einsatzes von Personal veröffentlicht.
• Das beigefügte Schreiben von Gem.Legal verschafft einen Überblick.

 

Ansprechpartner
Bei allen rechtlichen (Arbeitsrecht, Kurzarbeit), wirtschaftlichen (Liquidität, Förderungen, Planungsrechnungen) und datenschutzrechtlichen Anfragen, stehen Ihnen als zentraler Ansprechpartner Herr Robert Peper, Rechtsanwalt (rpe@stufi.de) sowie unsere Schwestergesellschaften der Gem.Gruppe zur Verfügung.

Wichtig - Dienstleistungsangebot
Sämtliche StuFi-Dienstleistungen werden vollumfänglich durchgeführt. Bitte senden Sie uns weiterhin insbesondere Finanz- und Lohnbuchhaltungsunterlagen, damit für evtl. Kurzarbeitergeldanträge, Förderanträge, Kreditanfragen und Liquiditätsplanungen aktuelle Daten vorliegen.