USt & Integrations- und Sprachförderkurse
Datum:
Gemeinnützige Träger von Integrations- oder berufsbezogenen Deutschsprachkursen weisen die Umsatzsteuerbefreiung über ihre Zulassung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach. Eine zusätzliche Bescheinigung der Landesbehörde muss nicht eingeholt werden. Das hat das Finanzministerium Schleswig-Holstein verfügt.
Quelle FinMin Schleswig-Holstein, Schreiben 08.05.2026 [Aktenzeichen VI 358 – S 7179-255974/2026].
Wie kann das Bescheinigungsverfahren für Integrations- und Sprachförderkurse vereinfacht werden?
Hintergrund Nach § 4 Nr. 21 S. 1 Buchst. a UStG sind u. a. Bildungsleistungen privater Schulen und anderer allgemein- oder berufsbildender Einrichtungen von der Umsatzsteuer befreit. Voraussetzung ist eine Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde, dass die Einrichtung Schulunterricht, Hochschulunterricht, Ausbildung, Fortbildung oder berufliche Umschulung erbringt.
Für gemeinnützige Träger von Integrations- oder berufsbezogenen Deutschsprachkursen reicht stattdessen die BAMF-Zulassung, weil ein vereinfachtes Nachweisverfahren gilt. Eine Bescheinigung der Landesbehörde ist hier nicht erforderlich.